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14 | 12 | 2017
Arzneimittel
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Bundessozialgericht zu Sortis:

Entscheidung des G-BA auch in letzter Instanz als rechtmäßig bestätigt

 

Berlin/Kassel (4. März 2011) – Nach einem mehrjährigen Rechtsstreit hat das Bundessozialgericht (BSG) ein Grundsatzurteil zur Rechtmäßigkeit von Festbeträgen für Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gefällt. In der rechtlichen Auseinandersetzung um eine Festbetragsfestsetzung für den Cholesterinsenker Sortis wurde damit die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) endgültig in letzter Instanz gegen die Firma Pfizer bestätigt.

 

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Neufassung der Heilmittel-Richtlinie:

Zugang zur Heilmittelbehandlung für Menschen mit dauerhaften schweren Behinderungen sowie für Kinder und Jugendliche wird erheblich erleichtert

Berlin (20. Januar 2011) - Menschen mit dauerhaften schweren Behinderungen können künftig ohne erneute Überprüfung des Behandlungsbedarfs eine langfristige Genehmigung von Heilmittelbehandlungen von ihrer gesetzlichen Krankenkasse bekommen. Darüber hinaus ist für Kinder und Jugendliche mit einer besonders schweren und langfristigen funktionellen und strukturellen Schädigung und Beeinträchtigung der Aktivitäten künftig auch ohne Verordnung eines Hausbesuchs eine Heilmittelbehandlung in bestimmten Einrichtungen außerhalb der Praxis möglich. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin beschlossen.

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G-BA regelt nicht den Einzelfall

Nikolausbeschluss des Bundesverfassungsgerichts gilt auch bei ausgeschlossenen Methoden

Berlin (20. Januar 2011) - Da Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) nicht den Einzelfall regeln, können gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten in Ausnahmefällen auch auf vom G-BA ausgeschlossene Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Anspruch nach dem so genannten Nikolausbeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) haben - sofern die dort festgelegten Kriterien erfüllt sind.

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G-BA beschließt neues Kapitel – Verfahrensordnung regelt nun umfassend die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach AMNOG

Berlin (20. Januar 2011) - Mit Beschluss eines neuen Kapitels seiner Verfahrensordnung hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag die systematische Arzneimittelbewertung nach Markteinführung geregelt, die mit dem im Januar in Kraft getretenen Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) eingeführt wurde. Das neue Kapitel regelt umfassend das Verfahren von der Einleitung bis zum Beschluss und die Umsetzung der Nutzenbewertung in der Arzneimittel-Richtlinie.

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Gemeinsamer Bundesausschuss beschließt Richtlinien zur diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger

 

Berlin (19. März 2010) - Auf seiner heutigen Sitzung hat der Gemeinsame Bundesausschuss Richtlinien für die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung beschlossen. Dazu erklärt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans: "Mit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses ist die Überführung der diamorphingestützten Behandlung in die Regelversorgung für schwerstopiatabhängige Menschen einen wesentlichen Schritt weitergekommen. Es ist wichtig, dass die Anforderungen an die Behandlungseinrichtungen eine sichere und qualitativ hochwertige Behandlung im Sinne des Gesetzes gewährleisten, jedoch nicht zu hoch angesetzt werden. Mit Sorge sehe ich, dass die Forderung an die Anwesenheit des ärztlichen Personals über einen Zeitraum von täglich 12 Stunden in der Praxis dazu führen könnte, dass die Behandlung ausschließlich in wenigen, großen Einrichtungen in Deutschland angeboten wird. Von der Anwendung der Richtlinie in der Praxis erwarte ich aber, dass die diamorphingestützte Behandlung überall dort angeboten werden kann, wo ein Bedarf für diese Behandlungsform besteht."

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