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"Bericht zeigt: Unterstützung kommt bei Pflegebedürftigen an"

Sechster Pflegebericht der Bundesregierung vom Kabinett beschlossen

Berlin (14. Dezember 2016) - Das Bundeskabinett hat heute den Sechsten Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung beschlossen. Dieser liefert einen umfassenden und aktuellen Überblick über die Situation der Pflegeversicherung in Deutschland im Zeitraum 2011 bis 2015 und damit kurz vor Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsinstruments.


Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Der Bericht zeigt: Die Verbesserungen, die wir für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pflegekräfte auf den Weg gebracht haben, kommen an. Das ist eine gute Nachricht für die Pflege. Zum 1. Januar 2017 bauen wir die Leistungen für Pflegebedürftige weiter aus. Damit stehen insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr für die Pflege zur Verfügung. Außerdem wird die Beratung vor Ort verbessert. Das hilft Pflegebedürftigen und ihren Familien und verbessert die Situation von Pflegekräften in unserem Land.“

Der Sechste Pflegebericht zeigt, dass die Leistungen der Pflegeversicherung und die pflegerische Versorgung durch das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG), vor allem aber durch das Erste Pflegestärkungsgesetz (PSG I) bereits im Jahr 2015 deutlich ausgebaut und besser auf die Bedürfnisse der Betroffenen und ihrer Angehörigen ausgerichtet werden konnten.

Insbesondere zusätzliche Betreuungsleistungen in der häuslichen Pflege und Hilfe für den altersgerechten Umbau wurden stärker in Anspruch genommen. Außerdem konnte ein erster leichter Anstieg von Reha-Empfehlungen verzeichnet werden. Insgesamt stellt der Medizinische Dienst der Krankenkassen eine Verbesserung der Qualität der Pflege fest. Zudem wurden Anträge der Versicherten auf Leistungen von den Pflegekassen schneller bearbeitet. Und schließlich haben die in dieser Wahlperiode getroffenen Maßnahmen zu spürbaren Verbesserungen bei der Qualifizierung und Gewinnung von Pflegepersonal geführt.

Auch die Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung ist durch das PSG I verbessert worden, so dass die Vorbereitungen für die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs fristgerecht umgesetzt werden konnten.

Durch das Pflegestärkungsgesetz II wird nach langjährigen Vorarbeiten der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Damit treten zum 1. Januar 2017 weitere Verbesserungen für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pflegekräfte in Kraft. Zudem wurde der Pflegeselbstverwaltung auf Bundesebene der Auftrag zur Entwicklung und Erprobung eines Personalbemessungsverfahrens bis zum 30. Juni 2020 erteilt.


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Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 14.12.2016 (tB) Thomas Backe