AOK-Pflegeheimnavigator fällt erneut durch

 

Sozialgericht Berlin nimmt neben der AOK auch die anderen Landesverbände der Pflegekassen in die Verantwortung

 

Berlin (30. Mai 2011) – Seit etwa zwei Jahren sind die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Pflegeeinrichtungen im Internet zu veröffentlichen. Dabei geben § 115 Absatz 1a SGB XI und die Pflegetransparenzvereinbarungen (PTV) die Art und Weise der Veröffentlichung verbindlich vor. Die AOK versah entgegen diesen Vorgaben die Veröffentlichung im Pflegeheimnavigator mit Warnhinweisen und einer Sortierung nach sogenannten Risikokriterien. „Offensichtlich rechtswidrig“ – so lautete vor kurzem das Fazit des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen.

 

Jetzt bestätigte auch das Sozialgericht Berlin erneut seine Auffassung, dass eine von der Vereinbarung abweichende Darstellung der Pflegenoten unzulässig ist.

 

Ein Heimträger hatte sich zusammen mit dem bpa gegen die Art der Veröffentlichung des Transparenzberichts auf der AOK-Plattform „Pflegeheim-Navigator“ gewendet und hierzu ein Verfahren vor dem Sozialgericht Berlin eingeleitet. Nachdem im laufenden Verfahren eine Wiederholungsprüfung mit der neuen Bewertung 1,1 endete, erklärte der Mitgliedsbetrieb den Antrag für erledigt. Dabei beantragte er, den Antragsgegnern die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen. Im Rahmen dieses Beschlusses hat das Sozialgericht am 18.5.2011 nun entschieden:

 

1.  Die Art der Veröffentlichung durch die hervorgehobene Darstellung besonderer Risikokriterien verstößt gegen die PTV und ist rechtswidrig.

 

2. Für Verstöße gegen die PTV bei der Veröffentlichung durch einen Landesverband der Pflegekassen haften die Landesverbände der Pflegekassen gemeinsam, weil sie die Veröffentlichung entsprechend der PTV als gemeinschaftliche Verpflichtung sicherzustellen haben.

 

„Das Entscheidende an diesem Beschluss ist, dass das Sozialgericht Berlin in unserem Verfahren davon ausgeht, dass alle Landesverbände der Pflegekassen (z.B. auch der Ersatzkassen oder der Betriebskrankenkassen) gemeinsam dafür einstehen müssen, wenn auf einer Internetplattform wie hier bei der AOK eine Form der Veröffentlichung gewählt wird, die nicht den Vereinbarungen entspricht“, so bpa-Geschäftsführer Herbert Mauel. „Diese Position wurde von Beginn an durch den bpa vertreten. Das Sozialgericht gibt damit ein deutliches Signal an alle Landesverbände der Pflegekassen, auf eine einheitliche Form der Darstellung nicht nur auf der eigenen Plattform zu achten, da ansonsten alle Landesverbände gemeinsam die Verantwortung dafür tragen müssen, dass in diesem Fall die AOK einen Sonderweg geht. Wir erwarten, dass die AOK auf ihren Sonderweg verzichtet.“

 

 


Quelle: bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., 30.05.2011 (tB).

MEDICAL NEWS

Inadequate sequencing of SARS-CoV-2 variants impedes global response to COVID-19
New meta-analysis finds cannabis may be linked to development of…
New guidance on how to diagnosis and manage osteoporosis in…
Starting the day off with chocolate could have unexpected benefits
Better mental health supports for nurses needed, study finds

SCHMERZ PAINCARE

Versorgung verbessern: Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin fordert die Einführung des…
Pflegeexpertise im Fokus: Schmerzmanagement nach Operationen
Versorgung verbessern: Bundesweite Initiative der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin zu…
Jedes vierte Kind wünscht bessere Schmerzbehandlung
Lebensqualität von Patienten in der dauerhaften Schmerztherapie mit Opioiden verbessern

DIABETES

Bundestag berät über DMP Adipositas: DDG begrüßt dies als Teil…
Mit der Smartwatch Insulinbildung steuern
Verbände fordern bessere Ausbildung und Honorierung von Pflegekräften für Menschen…
Minimalinvasive Geräte warnen ungenügend vor Unterzuckerung
Typ-1-Diabetes und Hashimoto-Thyreoiditis treten häufig gemeinsam auf

ERNÄHRUNG

Wie eine Diät die Darmflora beeinflusst: Krankenhauskeim spielt wichtige Rolle…
DGEM plädiert für Screening und frühzeitige Aufbautherapie: Stationäre COVID-19-Patienten oft…
Führt eine vegane Ernährungsweise zu einer geringeren Knochengesundheit?
Regelmässiger Koffeinkonsum verändert Hirnstrukturen
Corona-Erkrankung: Fehl- und Mangelernährung sind unterschätze Risikofaktoren

ONKOLOGIE

Anti-Myelom-Therapie mit zusätzlich Daratumumab noch effektiver
Positive Ergebnisse beim fortgeschrittenen Prostatakarzinom: Phase-III-Studie zur Radioligandentherapie mit 177Lu-PSMA-617
Lymphom-News vom EHA2021 Virtual. Alle Berichte sind nun online verfügbar!
Deutsch-dänisches Interreg-Projekt: Grenzübergreifende Fortbildungskurse in der onkologischen Pflege
Sotorasib: Neues Medikament macht Lungenkrebs-Patienten Hoffnung

MULTIPLE SKLEROSE

NMOSD-Erkrankungen: Zulassung von Satralizumab zur Behandlung von Jugendlichen und Erwachsenen
Verzögerte Verfügbarkeit von Ofatumumab (Kesimpta®)
Neuer Biomarker bei Multipler Sklerose ermöglicht frühe Risikoeinschätzung und gezielte…
Multiple Sklerose beginnt oft lange vor der Diagnose
Goldstandard für Versorgung bei Multipler Sklerose

PARKINSON

Meilenstein in der Parkinson-Frühdiagnose
Parkinson-Erkrankte besonders stark von Covid-19 betroffen
Gangstörungen durch Kleinhirnschädigung beim atypischen Parkinson-Syndrom
Parkinson-Agenda 2030: Die kommenden 10 Jahre sind für die therapeutische…
Gemeinsam gegen Parkinson: bessere Therapie durch multidisziplinäre Versorgung