Bundesteilhabegesetz

DBSV kündigt Widerstand an

Berlin (2. Mai 2016) – „Blinde, sehbehinderte und taubblinde Menschen dürfen nicht zu Verlierern des Bundesteilhabegesetzes werden!“ So steht es in einer Resolution, die der Verwaltungsrat des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) am vergangenen Wochenende in Berlin einstimmig verabschiedet hat. Das Forderungspapier nennt zehn Themenbereiche, in denen der Verband massiven Nachbesserungsbedarf sieht – vom völligen Ausschluss sehbehinderter Menschen von der Eingliederungshilfe über Bildungseinschränkungen bis zu Benachteiligungen bei der Blindenhilfe.

Auslöser ist der Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes, der am Dienstag vergangener Woche veröffentlicht wurde. „Für die Menschen, die wir vertreten, ist das eine Liste der Grausamkeiten“, stellt DBSV-Präsidentin Renate Reymann fest. Nicht immer steckt unbedingt Absicht dahinter: „Ich glaube, dass beispielsweise die Versorgung blinder und sehbehinderter Studenten mit Hilfsmitteln schlicht und ergreifend vergessen wurde.“

Was die große Linie des Gesetzentwurfes anbelangt, sieht es allerdings anders aus: „Die Bundesregierung setzt ihre Prioritäten in anderen Politikbereichen und behinderte Menschen fallen dabei hinten runter“, konstatiert Renate Reymann. Bereits in der Einführung zum Entwurf wird die Absicht bekundet, vor dem Hintergrund steigender Betroffenenzahlen auf die Kostenbremse zu treten. Aus Sicht von Reymann hat die Bundesregierung damit die Weichen gestellt: „Das heißt mit anderen Worten doch klipp und klar: Im Behindertenbereich muss gespart werden, für mehr Gerechtigkeit und echte Teilhabe ist kein Geld da.“

Der DBSV hat beschlossen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für eine Verbesserung des Teilhabegesetzes zu kämpfen. „Dieses Gesetzesvorhaben ist einmal mit dem Anspruch angetreten, die Situation behinderter Menschen spürbar zu verbessern. Wir werden die Bundesregierung in den kommenden Wochen und Monaten beim Wort nehmen!“, kündigt Renate Reymann an.

  • Den Referentenentwurf, die Resolution des DBSV und viele weitere Informationen zum Bundesteilhabegesetz finden Sie unter www.teilhabegesetz.dbsv.org


Quelle: Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV ), 02.05.2016 (tB).

MEDICAL NEWS

Inadequate sequencing of SARS-CoV-2 variants impedes global response to COVID-19
New meta-analysis finds cannabis may be linked to development of…
New guidance on how to diagnosis and manage osteoporosis in…
Starting the day off with chocolate could have unexpected benefits
Better mental health supports for nurses needed, study finds

SCHMERZ PAINCARE

Versorgung verbessern: Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin fordert die Einführung des…
Pflegeexpertise im Fokus: Schmerzmanagement nach Operationen
Versorgung verbessern: Bundesweite Initiative der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin zu…
Jedes vierte Kind wünscht bessere Schmerzbehandlung
Lebensqualität von Patienten in der dauerhaften Schmerztherapie mit Opioiden verbessern

DIABETES

Bundestag berät über DMP Adipositas: DDG begrüßt dies als Teil…
Mit der Smartwatch Insulinbildung steuern
Verbände fordern bessere Ausbildung und Honorierung von Pflegekräften für Menschen…
Minimalinvasive Geräte warnen ungenügend vor Unterzuckerung
Typ-1-Diabetes und Hashimoto-Thyreoiditis treten häufig gemeinsam auf

ERNÄHRUNG

Wie eine Diät die Darmflora beeinflusst: Krankenhauskeim spielt wichtige Rolle…
DGEM plädiert für Screening und frühzeitige Aufbautherapie: Stationäre COVID-19-Patienten oft…
Führt eine vegane Ernährungsweise zu einer geringeren Knochengesundheit?
Regelmässiger Koffeinkonsum verändert Hirnstrukturen
Corona-Erkrankung: Fehl- und Mangelernährung sind unterschätze Risikofaktoren

ONKOLOGIE

Anti-Myelom-Therapie mit zusätzlich Daratumumab noch effektiver
Positive Ergebnisse beim fortgeschrittenen Prostatakarzinom: Phase-III-Studie zur Radioligandentherapie mit 177Lu-PSMA-617
Lymphom-News vom EHA2021 Virtual. Alle Berichte sind nun online verfügbar!
Deutsch-dänisches Interreg-Projekt: Grenzübergreifende Fortbildungskurse in der onkologischen Pflege
Sotorasib: Neues Medikament macht Lungenkrebs-Patienten Hoffnung

MULTIPLE SKLEROSE

NMOSD-Erkrankungen: Zulassung von Satralizumab zur Behandlung von Jugendlichen und Erwachsenen
Verzögerte Verfügbarkeit von Ofatumumab (Kesimpta®)
Neuer Biomarker bei Multipler Sklerose ermöglicht frühe Risikoeinschätzung und gezielte…
Multiple Sklerose beginnt oft lange vor der Diagnose
Goldstandard für Versorgung bei Multipler Sklerose

PARKINSON

Meilenstein in der Parkinson-Frühdiagnose
Parkinson-Erkrankte besonders stark von Covid-19 betroffen
Gangstörungen durch Kleinhirnschädigung beim atypischen Parkinson-Syndrom
Parkinson-Agenda 2030: Die kommenden 10 Jahre sind für die therapeutische…
Gemeinsam gegen Parkinson: bessere Therapie durch multidisziplinäre Versorgung