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Bundesverband Geriatrie

Geriatrien droht kurzfristig das Aus

Verantwortungsloses Handeln verschiedener Krankenkassen stellt altersmedizinische Versorgungsstrukturen in Frage

Berlin (8. November 2018) – Immer mehr Krankenkassen fordern auf Grundlage des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG B 1 KR 19/17 R zur Dokumentation der Teambesprechung nach OPS 8-550 Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung) Millionenbeträge von Geriatrien zurück. Der Bundesverband Geriatrie e.V. (BV Geriatrie) warnt vor einer akuten Gefährdung der Versorgung geriatrischer Patienten im Krankenhaus und ruft zu einer konzertierten Aktion zum Erhalt der geriatrischen Versorgungsstrukturen auf.

Vor dem Hintergrund der morgen im Bundestag u.a. zur Abstimmung stehenden Ergänzungsanträge zum Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG), durch die eine Verkürzung der Verjährungsfristen für Rückzahlungsansprüche der Krankenkassen normiert würde, stellen heute immer mehr Krankenkassen gegenüber Geriatrien konkrete Rückforderungen für die Zeit ab dem Jahr 2014. Es handelt sich dabei um Beträge von mehreren zehntausend bzw. hunderttausend Euro je Einrichtung. Deutschlandweit geht es hochgerechnet um Beträge im dreistelligen Millionenbereich. Diese Rückforderungen werden konkret angekündigt, bereits gestellt oder es werden die in Frage stehenden Beiträge direkt mit aktuellen Vergütungen aufgerechnet. Diese Verfahrensweise führt in kürzester Zeit zur wirtschaftlichen Überforderung der Geriatrien in Deutschland. Aufgrund der aktuellen Situation sind geriatrische Einrichtungen akut gefährdet. Bei der Mehrheit der Geriatrien würden die hohen Rückzahlungsforderungen der Krankenkassen zur Schließung von Fachabteilungen oder sogar zur Insolvenz ganzer Einrichtungen führen.

Es droht somit auf breiter Basis die Vernichtung eines ganzen Versorgungszweiges! Dieses Vorgehen ist vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der sozialpolitischen Bedeutung der Geriatrie geradezu irrwitzig. In den letzten Jahren haben sich die Mehrzahl der Bundesländer bemüht, diesen Versorgungsbereich mit seiner besonderen Bedeutung für die Versorgung betagter und hochbetagter Patienten zu fördern und auszubauen – nicht zuletzt auch zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit. Jetzt werden diese Entwicklungen durch das verantwortungslose Handeln verschiedener Krankenkassen innerhalb kürzester Zeit ad absurdum geführt.

Es gibt auch Krankenkassen, die sich verantwortungsbewusst verhalten und angesichts der drohenden Gefährdung dieser geriatrischen Versorgungsstrukturen von einer rückwirkenden Forderung mit Verweis auf das BSG-Urteil absehen wollen. Der BV Geriatrie befürchtet jedoch, dass auch diese Krankenkassen zunehmend durch das Verhalten der anderen Kassen unter Druck geraten.

Der BV Geriatrie hat Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen um Hilfe gebeten und auf die besondere Bedeutung des Gesetzgebungsverfahrens für die Geriatrie hingewiesen. Der BV Geriatrie fordert zudem vor dem Hintergrund des aktuellen Verhaltens der Krankenkassen eine konzertierte Aktion zur Sicherung der altersmedizinischen Versorgungsstrukturen in Deutschland.

Angesichts der demografischen Entwicklung wäre es unbegreiflich, wenn aufgrund einer einzelnen BSG-Entscheidung und dem daraus abgeleiteten Verhalten verschiedener Krankenkassen geriatrische Versorgungsstrukturen zerschlagen werden und damit die fachspezifische Versorgung dieser multimorbiden Patienten grundlegend gefährdet wäre.

Bundesverband Geriatrie

Der Bundesverband Geriatrie ist ein Verband von Klinikträgern die rund 370 geriatrische Kliniken beziehungsweise Einrichtungen betreiben und über zirka 23.000 Betten/Rehaplätze verfügen. So sind unter anderem fast alle größeren Klinikverbünde und -Konzerne mit ihren geriatrischen Einrichtungen Mitglieder des Bundesverbandes. Geriatrie, oder auch Altersmedizin, befasst sich mit den speziellen Erkrankungen oder Unfallfolgen älterer Menschen. Das Besondere an dieser Patientengruppe ist, dass ältere Menschen zumeist mehrfach krank (multimorbid) sind. Die geriatrischen Kliniken bieten, hierauf abgestimmt, multidimensionale geriatrische Therapien. Dabei wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt, der sich auf psychische, funktionelle, soziale und ökonomische Belange erstreckt. Ziel ist es, die Selbstständigkeit der älteren Menschen zu erhalten, beziehungsweise soweit wie möglich wiederherzustellen. Neben der Interessenwahrnehmung als politischer Verband sieht der Bundesverband Geriatrie e.V. seine besondere Aufgabe in der Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Versorgung. Dazu wurde frühzeitig ein Daten- und Vergleichssystem mit Namen GEMIDAS aufgebaut und zu GEMIDAS Pro weiterentwickelt sowie die Erfahrungen für die Entwicklung eines eigenen Qualitätssiegels Geriatrie, welches von einer unabhängigen Zertifizierungsstelle vergeben wird, genutzt. Finanziell trägt sich der Verband über die Beiträge seiner Mitglieder. Der Bundesverband ist daher auch aus finanzieller Sicht eine unabhängige Organisation.

Quelle: Bundesverband Geriatrie, 08.11.2018 (tB).