Bundesverfassungsgericht betont Vorrang des Gesundheitsschutzes –

ausnahmsloses Rauchverbot in Gaststätten nicht verfassungswidrig

 

Berlin  (30. Juli 2008) –  Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing: "Die heutige Entscheidung bestätigt, dass wir mit den Nichtraucherschutz-Gesetzen auf dem richtigen Weg sind. Das Urteil betont ausdrücklich, dass der Gesundheitsschutz ein überragend wichtiges Gut ist. Jetzt sind die Länder gefordert, Regelungen für einen konsequenten Nichtraucher-Schutz ohne Ausnahmen vorzulegen.
Das Bundesverfassungsgericht hat lediglich kritisiert, dass die getroffenen Ausnahmeregelungen nicht konsequent sind. Nicht alle Gastwirte sind in der Lage, einen Raucherraum einzurichten. Die daraus entstehende und heute vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Ungleichbehandlung und die damit verbundenen Wettbewerbs-Verzerrungen wären zu vermeiden, wenn auf alle Ausnahmetatbestände gänzlich verzichtet würde. Die Entscheidung ist damit ein Urteil gegen die Ausnahmeregelungen und nicht gegen den Nichtraucherschutz."

Nach einer aktuellen Umfrage von TNS EMNID begrüßen 71 % der Deutschen die Rauchverbote in der Gastronomie. "Damit steht die Entscheidung im Einklang mit der großen Akzeptanz der Nichtraucherschutzgesetze in der Bevölkerung", so Sabine Bätzing.

Sabine Bätzing betont auch die positiven "Nebenwirkungen", die die Nichtraucherschutzgesetze auf das Rauchverhalten haben. "Je weniger in der Öffentlichkeit geraucht wird, desto weniger kann das Rauchen für Jugendliche und junge Erwachsene zum attraktiven Vorbild werden. Das belegt der Rückgang bei den jugendlichen Rauchern. Bei den 12 bis 17-Jährigen rauchten 2001 noch 28 %, 2005 waren es noch 20 % und 2007 nur noch 18 %. Dies sind wichtige Erfolge für die Tabakprävention und die Gesundheit junger Menschen. Eine Forsa-Umfrage belegt auch, dass durch die Rauchverbote das Rauchen unattraktiver wird. Nach Einführung der Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland haben sich 15 % der Raucher das Rauchen abgewöhnt und 16 % ihren Konsum deutlich eingeschränkt. Das ist ein positiver Trend."

Dass Rauchverbote in öffentlichen Innenräumen der richtige Weg sind, bestätigen auch die Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern, wie Irland und Italien. Auf längere Sicht waren nicht wirtschaftliche Einbußen, sondern mehr Zufriedenheit der Gäste, mehr Kunden und Umsatzzuwächse das Ergebnis der Einführung eines umfassenden Nichtraucherschutzes.


Quelle: Pressemitteilung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vom 30.07.2008.

MEDICAL NEWS

Fitness watches generate useful information, but increase patient anxiety
A new device provides added protection against COVID-19 during endoscopic…
81 million Americans lacking space or bathrooms to follow COVID…
Front-line physicians stressed and anxious at work and home
EULAR: High-Dose Glucocorticoids and IL-6 Receptor inhibition can reduce COVID-19…

SCHMERZ PAINCARE

Morbus Fabry mittels Datenanalysen aus dem PraxisRegister Schmerz aufspüren
Neandertaler besaßen niedrigere Schmerzschwelle
Deutscher Schmerz- und Palliativtag 2020 – ONLINE
Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin fordert Anerkennung von Nicht-Psychologen in der…
DBfK: Besondere Rolle für Pflegeexpert/innen Schmerz – nicht nur in…

DIABETES

“Körperstolz”: Michael Krauser managt seinen Diabetes digital
Der richtige Sensor – von Anfang an
Diabetes mellitus: Ein Risikofaktor für frühe Darmkrebserkrankungen
Fastenmonat Ramadan: Alte und neue Herausforderung für chronisch Erkrankte während…
Sanofi setzt sich für die Bedürfnisse von Menschen mit Diabetes…

ERNÄHRUNG

Corona-Erkrankung: Fehl- und Mangelernährung sind unterschätze Risikofaktoren
Gesundheitliche Auswirkungen des Salzkonsums bleiben unklar: Weder der Nutzen noch…
Fast Food, Bio-Lebensmittel, Energydrinks: neue Daten zum Ernährungsverhalten in Deutschland
Neue Daten zur Ernährungssituation in deutschen Krankenhäusern und Pflegeheimen: Mangelernährung…
Baxter: Parenterale Ernährung von Patienten mit hohem Aminosäurenbedarf

ONKOLOGIE

Darolutamid bei Prostatakarzinom: Hinweis auf beträchtlichen Zusatznutzen
Multiples Myelom: Wissenschaftler überprüfen den Stellenwert der Blutstammzelltransplantation
Neues zur onkologischen Supportiv- und Misteltherapie und aktuelle Kongress-Highlights zum…
Finanzierung der ambulanten Krebsberatung weiterhin nicht gesichert
Lungenkrebsscreening mittels Low-Dose-CT

MULTIPLE SKLEROSE

Geschützt: Multiple Sklerose: Novartis’ Siponimod verzögert Krankheitsprogression und Hirnatrophie bei…
Neurofilamente als Diagnose- und Prognosemarker für Multiple Sklerose
Bedeutung der Langzeittherapie bei Multipler Sklerose – mehr Sicherheit und…
Bristol Myers Squibb erhält Zulassung der Europäischen Kommission für Ozanimod…
Einige MS-Medikamente könnten vor SARS-CoV-2/COVID-19 schützen

PARKINSON

Neue Studie zur tiefen Hirnstimulation bei Parkinson-Erkrankung als Meilenstein der…
Putzfimmel im Gehirn
Parkinson-Patienten in der Coronakrise: Versorgungssituation und ein neuer Ratgeber
Neuer Test: Frühzeitige Differenzialdiagose der Parkinson-Erkrankung
Gegen das Zittern: Parkinson- und essentiellen Tremor mit Ultraschall behandeln…