Einzelpflegekräfte scheinselbstständig?

bpa legt Gutachten zu Einzelpflegekräften nach § 77 SGB XI vor

 

Berlin (28. Juli 2008) – Die Pflegeversicherungsreform gewährt den Pflegekassen seit dem 1. Juli 2008 eine erweiterte Möglichkeit, Verträge mit Einzelpflegekräften zu schließen. Diese Regelung hat diverse Umsetzungsfragen für Pflegebedürftige und deren Angehörige ebenso wie für Pflegekassen und Pflege-einrichtungen aufgeworfen. Daher hat der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) ein Rechtsgutachten hierzu erstellen lassen. Im Fokus stand die Frage, welche Anforderungen hinsichtlich Qualität und Eignung zum Schutze der Pflegebedürftigen vorliegen müssen und wann Einzelpflegekräfte mit welchem Status tätig werden dürfen. Das Gutachten stellt klar, dass die Qualitätsanforderungen der Pflegeversicherung auch für Einzelpflegekräfte gelten müssen. „Deren jährliche Qualitätsüberprüfung obliegt folglich ab 2011 in jedem Einzelfall den Pflegekassen und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen“, so Bernd Tews, Geschäftsführer des bpa.

 

Hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung der Tätigkeit von Einzelpflegekräften kommt das Gutachten zu brisanten und folgenschweren Ergebnissen: Unter Anwendung der Prüfkriterien von Scheinselbstständigkeit stellt das Gutachten fest, dass das Vertragsverhältnis zwischen Pflegekassen und Einzelpersonen über die Versorgung von Pflegebedürftigen zu einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung der Einzelpflegekräfte bei der Pflegekasse führen dürfte.

Die Einzelpflegekräfte wären damit nicht selbstständig, sondern scheinselbstständig auch mit der Folge der Anwendung aller arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften beispielsweise im Hinblick auf den Kündigungsschutz.

„Die Erkenntnisse des vorliegenden Gutachtens dürften weitreichende Folgen haben. Pflegekassen wären nicht Vertragspartner, sondern Arbeitgeber der Einzelpflegekräfte, was gesetzlich nur zulässig ist, wenn die Versorgung gefährdet wäre. Weiterhin sind Pflegekassen und der MDK für die regelmäßige Qualitätsprüfung und deren Transparenz verantwortlich“ so Tews abschließend.


Quelle: Pressemitteilung des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) vom 28.07.2008.

MEDICAL NEWS

Fitness watches generate useful information, but increase patient anxiety
A new device provides added protection against COVID-19 during endoscopic…
81 million Americans lacking space or bathrooms to follow COVID…
Front-line physicians stressed and anxious at work and home
EULAR: High-Dose Glucocorticoids and IL-6 Receptor inhibition can reduce COVID-19…

SCHMERZ PAINCARE

Wie ein Schmerz den anderen unterdrückt
Opioidtherapien im palliativen Praxisalltag: Retardierte Analgetika zeigen Vorteile
Krankenhäuser und Praxen müssen sich bei der Schmerztherapie nach Operationen…
Morbus Fabry mittels Datenanalysen aus dem PraxisRegister Schmerz aufspüren
Neandertaler besaßen niedrigere Schmerzschwelle

DIABETES

DDG und Verbände definieren erstmals einen Handlungsrahmen für nicht-ärztliche Assistenzberufe…
Typ-2-Diabetes: Neue Hinweise bestärken die Bedeutung von Übergewicht für Spätfolgen
Suliqua®: Eine sinnvolle Option, wenn die BOT zur Blutzuckerkontrolle nicht…
„Körperstolz“: Michael Krauser managt seinen Diabetes digital
Der richtige Sensor – von Anfang an

ERNÄHRUNG

Corona-Erkrankung: Fehl- und Mangelernährung sind unterschätze Risikofaktoren
Gesundheitliche Auswirkungen des Salzkonsums bleiben unklar: Weder der Nutzen noch…
Fast Food, Bio-Lebensmittel, Energydrinks: neue Daten zum Ernährungsverhalten in Deutschland
Neue Daten zur Ernährungssituation in deutschen Krankenhäusern und Pflegeheimen: Mangelernährung…
Baxter: Parenterale Ernährung von Patienten mit hohem Aminosäurenbedarf

ONKOLOGIE

Anzeige: Aktuelle Daten zu Apalutamid und Abirateron in der Therapie…
Aktuelle Daten zu Apalutamid und Abirateron in der Therapie des…
Bestmögliche Versorgungssicherheit bei der Krebstherapie mit CAR-T-Zellen
Darolutamid bei Prostatakarzinom: Hinweis auf beträchtlichen Zusatznutzen
Multiples Myelom: Wissenschaftler überprüfen den Stellenwert der Blutstammzelltransplantation

MULTIPLE SKLEROSE

Multiple Sklerose: Novartis’ Siponimod verzögert Krankheitsprogression und Hirnatrophie bei aktiver…
Neurofilamente als Diagnose- und Prognosemarker für Multiple Sklerose
Bedeutung der Langzeittherapie bei Multipler Sklerose – mehr Sicherheit und…
Bristol Myers Squibb erhält Zulassung der Europäischen Kommission für Ozanimod…
Einige MS-Medikamente könnten vor SARS-CoV-2/COVID-19 schützen

PARKINSON

Neue Studie zur tiefen Hirnstimulation bei Parkinson-Erkrankung als Meilenstein der…
Putzfimmel im Gehirn
Parkinson-Patienten in der Coronakrise: Versorgungssituation und ein neuer Ratgeber
Neuer Test: Frühzeitige Differenzialdiagose der Parkinson-Erkrankung
Gegen das Zittern: Parkinson- und essentiellen Tremor mit Ultraschall behandeln…