Einzelpflegekräfte scheinselbstständig?

bpa legt Gutachten zu Einzelpflegekräften nach § 77 SGB XI vor

 

Berlin (28. Juli 2008) – Die Pflegeversicherungsreform gewährt den Pflegekassen seit dem 1. Juli 2008 eine erweiterte Möglichkeit, Verträge mit Einzelpflegekräften zu schließen. Diese Regelung hat diverse Umsetzungsfragen für Pflegebedürftige und deren Angehörige ebenso wie für Pflegekassen und Pflege-einrichtungen aufgeworfen. Daher hat der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) ein Rechtsgutachten hierzu erstellen lassen. Im Fokus stand die Frage, welche Anforderungen hinsichtlich Qualität und Eignung zum Schutze der Pflegebedürftigen vorliegen müssen und wann Einzelpflegekräfte mit welchem Status tätig werden dürfen. Das Gutachten stellt klar, dass die Qualitätsanforderungen der Pflegeversicherung auch für Einzelpflegekräfte gelten müssen. „Deren jährliche Qualitätsüberprüfung obliegt folglich ab 2011 in jedem Einzelfall den Pflegekassen und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen“, so Bernd Tews, Geschäftsführer des bpa.

 

Hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung der Tätigkeit von Einzelpflegekräften kommt das Gutachten zu brisanten und folgenschweren Ergebnissen: Unter Anwendung der Prüfkriterien von Scheinselbstständigkeit stellt das Gutachten fest, dass das Vertragsverhältnis zwischen Pflegekassen und Einzelpersonen über die Versorgung von Pflegebedürftigen zu einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung der Einzelpflegekräfte bei der Pflegekasse führen dürfte.

Die Einzelpflegekräfte wären damit nicht selbstständig, sondern scheinselbstständig auch mit der Folge der Anwendung aller arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften beispielsweise im Hinblick auf den Kündigungsschutz.

„Die Erkenntnisse des vorliegenden Gutachtens dürften weitreichende Folgen haben. Pflegekassen wären nicht Vertragspartner, sondern Arbeitgeber der Einzelpflegekräfte, was gesetzlich nur zulässig ist, wenn die Versorgung gefährdet wäre. Weiterhin sind Pflegekassen und der MDK für die regelmäßige Qualitätsprüfung und deren Transparenz verantwortlich“ so Tews abschließend.


Quelle: Pressemitteilung des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) vom 28.07.2008.

MEDICAL NEWS

Inadequate sequencing of SARS-CoV-2 variants impedes global response to COVID-19
New meta-analysis finds cannabis may be linked to development of…
New guidance on how to diagnosis and manage osteoporosis in…
Starting the day off with chocolate could have unexpected benefits
Better mental health supports for nurses needed, study finds

SCHMERZ PAINCARE

Aktuelle Versorgungssituation der Opioidtherapie im Fokus
Individuelle Schmerztherapie mit Opioiden: Patienten im Mittelpunkt
Versorgung verbessern: Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin fordert die Einführung des…
Pflegeexpertise im Fokus: Schmerzmanagement nach Operationen
Versorgung verbessern: Bundesweite Initiative der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin zu…

DIABETES

Suliqua®: Überlegene HbA1c-Senkung  im Vergleich zu Mischinsulinanalogon
„Wissen was bei Diabetes zählt: Gesünder unter 7 PLUS“ gibt…
Toujeo® bei Typ-1-Diabetes: Weniger schwere Hypoglykämien und weniger Ketoazidosen 
Bundestag berät über DMP Adipositas: DDG begrüßt dies als Teil…
Mit der Smartwatch Insulinbildung steuern

ERNÄHRUNG

Mangelernährung gefährdet den Behandlungserfolg — DGEM: Ernährungsscreening sollte zur klinischen…
Wie eine Diät die Darmflora beeinflusst: Krankenhauskeim spielt wichtige Rolle…
DGEM plädiert für Screening und frühzeitige Aufbautherapie: Stationäre COVID-19-Patienten oft…
Führt eine vegane Ernährungsweise zu einer geringeren Knochengesundheit?
Regelmässiger Koffeinkonsum verändert Hirnstrukturen

ONKOLOGIE

WHO veröffentlicht erste Klassifikation von Tumoren im Kindesalter
Anti-Myelom-Therapie mit zusätzlich Daratumumab noch effektiver
Positive Ergebnisse beim fortgeschrittenen Prostatakarzinom: Phase-III-Studie zur Radioligandentherapie mit 177Lu-PSMA-617
Lymphom-News vom EHA2021 Virtual. Alle Berichte sind nun online verfügbar!
Deutsch-dänisches Interreg-Projekt: Grenzübergreifende Fortbildungskurse in der onkologischen Pflege

MULTIPLE SKLEROSE

Multiple Sklerose durch das Epstein-Barr-Virus – kommt die MS-Impfung?
Neuer Therapieansatz für Multiple Sklerose und Alzheimer
„Ich messe meine Multiple Sklerose selbst!“ – Digitales Selbstmonitoring der…
Stellungnahme zur 3. Impfung gegen SARS-CoV2 bei Personen mit MS
NMOSD-Erkrankungen: Zulassung von Satralizumab zur Behandlung von Jugendlichen und Erwachsenen

PARKINSON

Alexa, bekomme ich Parkinson?
Meilenstein in der Parkinson-Frühdiagnose
Parkinson-Erkrankte besonders stark von Covid-19 betroffen
Gangstörungen durch Kleinhirnschädigung beim atypischen Parkinson-Syndrom
Parkinson-Agenda 2030: Die kommenden 10 Jahre sind für die therapeutische…