Gesundheitspolitik

Selbstverwaltung beschließt Krankenhausentgeltkataloge 2017

Berlin (27. September 2016) - Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben für das Jahr 2017 den Fallpauschalenkatalog (DRG-Katalog) für Krankenhäuser vereinbart. Der DRG-Katalog ist seit dem Jahr 2004 verbindliche Abrechnungsgrundlage für über 18 Millionen stationäre Fälle und steuert ein Finanzierungsvolumen von ca. 70 Milliarden Euro. Ebenfalls wurde eine Verständigung über den pauschalierenden, tagesbezogenen Entgeltkatalog für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (PEPP-Entgeltkatalog 2017) erzielt. Der PEPP-Katalog kann seit 2013 von den Krankenhäusern optional zur Abrechnung angewendet werden.

GKV-Spitzenverband

Wichtige Entscheidung für den Patientenschutz - intrakranielle Stents aus dem Leistungskatalog ausgeschlossen

Berlin (15. September 2016) - Heute hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) einstimmig die Aufweitung von verengten Gefäßen innerhalb des Schädels mit Hilfe von Stents (intrakranielles Stenting) zur Schlaganfallprophylaxe aus dem Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Diese Entscheidung wurde notwendig, nachdem Studienergebnisse ein deutliches Schadenspotenzial für die Patienten gezeigt haben. Der Beschluss lässt wenige, gut begründete Ausnahmen zu. So ist er weitgehend deckungsgleich mit den Vorgaben, welche von der US-Zulassungsbehörde FDA schon 2012 zu einem intrakraniellen Stent verfügt wurden. Auch berücksichtigt er bei der aktuellen Rechtslage alle von den medizinischen Fachgesellschaften in öffentlichen Stellungnahmen geforderten Ausnahmeindikationen.

GKV-Spitzenverband, MDS, VDK

Änderungen für drei Millionen Pflegebedürftige – die Vorbereitungen sind im Plan

Berlin (14. September 2016) - Anfang des kommenden Jahres tritt der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff in Kraft. Damit wird der notwendige Paradigmenwechsel in der Pflegeversicherung vollzogen. Durch die umfassende Berücksichtigung von körperlichen und psychischen/kognitiven Beeinträchtigungen werden die Belange von 1,6 Millionen Menschen mit einer demenziellen Erkrankung erstmals gleichberechtigt berücksichtigt.

GKV-Kliniksimulator

Ist dieser Krankenhausstandort wirklich notwendig? Der Kliniksimulator sorgt für Transparenz

Berlin (8. September 2016) - Die Frage, welche der vielen Klinikstandorte in Deutschland gegebenenfalls geschlossen oder umgewidmet werden könnten, ist spätestens mit der Krankenhausreform des letzten Jahres auf die politische Agenda gesetzt worden. Gleichzeitig ist es von zentraler Bedeutung, dass auch in dünnbesiedelten Regionen stets ein Krankenhaus gut erreichbar ist. Aber detaillierte Informationen, wie weit es von den verschiedenen Orten Deutschlands zur jeweils nächstgelegenen Klinik der Grundversorgung ist, gab es bisher nicht. Diese Wissenslücke schließt nun der GKV-Spitzenverband mit seinem neuen Internetsimulator.

Ergebnisse der GKV im 1. Halbjahr 2016: Krankenkassen erzielen Überschuss von 600 Mio. Euro

Finanzreserven steigen auf über 15 Mrd. Euro

Berlin (5. September 2016) - Die gesetzlichen Krankenkassen wiesen im 1. Halbjahr 2016 einen Überschuss von 598 Mio. Euro aus. Einnahmen in Höhe von rund 111,6 Mrd. Euro standen nach den vorläufigen Finanzergebnissen des 1. Halbjahres 2016 Ausgaben von rund 111 Milliarden Euro gegenüber. Dabei verzeichneten sämtliche Kassenarten ein positives Ergebnis. Im 1. Halbjahr 2015 hatten die Krankenkassen noch ein Defizit von 491 Mio. Euro ausgewiesen. Das Finanzergebnis der Krankenkassen hat sich damit im Vergleich zu den ersten 6 Monaten des vergangenen Jahres um rund 1,1 Mrd. Euro verbessert. Die Finanzreserven der Krankenkassen liegen nunmehr bei 15,1 Mrd. Euro.

Aktionsplan zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit im Kabinett

Gemeinsam sicheren Umgang mit Arzneimitteln fördern

Berlin (17. August 2016) - Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vorgelegten "Aktionsplan zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland" (Aktionsplan AMTS 2016 – 2019) beraten.

BMG

Kabinett beschließt Bericht zu Modellklauseln zur akademischen Erstausbildung von Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten

Berlin (17. August 2016) - Das Bundeskabinett hat heute dem von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vorgelegten "Bericht über die Ergebnisse der Modellvorhaben zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten" zugestimmt.

DBfK-Nordwest fordert Berücksichtigung der Pflege bei Krankenhausplanung NRW

Hannover (30. Juli 2016) - Das Land Nordrhein-Westfalen plant eine Verschlankung des Planungsverfahrens für die Ausbildungsstätten der Gesundheits- und Krankenpflege, um kurzfristig auf steigende Bedarfe reagieren zu können. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) hat zunächst um Stellungnahme gebeten - und die Pflege dabei nicht eingeladen, ihre Haltung mitzuteilen. "Das Stellungnahmeverfahren verdeutlicht einmal mehr, wie dringend nötig auch in NRW die Diskussion um eine Pflegekammer ist" betont Martin Dichter, Vorsitzender des DBfK Nordwest.

DBfK

Patienten und Bewohner brauchen hochschulisch qualifizierte Pflegefachpersonen

Berlin (26. Juli 2016) - Die Zahl der AbsolventInnen mit grundständigem Bachelor Pflege steigt. Leider münden sie nur selten in die direkte pflegerische Versorgung ein, obwohl sie dort dringend benötigt werden. In einem Positionspapier benennt der DBfK die Gründe und gibt Empfehlungen für die Gestaltung von attraktiven Arbeitsplätzen für diese Zielgruppe.

DBfK Südost e.V. erteilt der „Vereinigung der bayerischen Pflege“ klare Absage

Bayerisches Kabinett verbaut Weg zur Pflegekammer

München (13. Juli 2016) - Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) als Vertreter der professionell Pflegenden in Bayern kritisiert die nun auch im Kabinett beschlossene Einrichtung der „Vereinigung der bayerischen Pflege“ aufs Schärfste. Diese ist als freiwilliger Zusammenschluss von Organisationen, Einrichtungsträgern und Einzelpersonen geplant. „Wenn die Pflege attraktiver werden soll, hilft nur eine starke und schlagkräftige Organisation in Form einer Pflegekammer. Nur so können die Interessen der Pflegenden wirkungsvoll vertreten werden. Wenn künftig weiterhin fachfremde Organisationen, wie zum Beispiel Einrichtungsträger und Arbeitgeberverbände über die Belange der Pflege entscheiden, befürchten wir eine weitere massive Schwächung der Berufsgruppe“, sagte DBfK-Geschäftsführerin Dr. Marliese Biederbeck. Und weiter: „Mit der ‚Vereinigung der bayerischen Pflege‘ werden nicht die Berufsangehörigen und die Fachlichkeit gefördert sondern rein wirtschaftliche Interessen gestärkt – und das mit Steuermitteln.“

Deutscher Bundestag verabschiedet das Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters

Mehr Transparenz und Sicherheit in der transplantationsmedizinischen Versorgung

Berlin (8. Juli 2016) - Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend in 2./3. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters verabschiedet. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "In Deutschland warten mehr als 10.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mehr Menschen dazu zu bewegen, sich mit dem wichtigen Thema Organspende zu beschäftigen und ihre persönliche Entscheidung in einem Organspendeausweis festzuhalten. Das Transplantationsregister ist ein weiterer Schritt, das Vertrauen in die Organspende zu stärken. Es bündelt alle bundesweit erhobenen Daten von der Organentnahme bis hin zur Nachbetreuung nach einer Transplantation und schafft damit eine gesicherte Datengrundlage, auf der die Transplantationsmedizin weiterentwickelt werden kann. So können Patientinnen und Patienten in Zukunft noch gezielter und sicherer behandelt werden."

BMG

"Schwerkranke müssen bestmöglich versorgt werden"

  • Erste Lesung des Gesetzentwurfs "Cannabis als Medizin" im Bundestag

Berlin (7. Juli 2016) - Der Bundestag wird heute Abend den Gesetzentwurf zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften in erster Lesung beraten. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Schwerkranke Menschen müssen bestmöglich versorgt werden – dafür setze ich mich ein. Wir wollen, dass für Schwerkranke die Kosten für Cannabis als Medizin von ihrer Krankenkasse übernommen werden, wenn ihnen nicht anders geholfen werden kann. Außerdem wollen wir eine Begleiterhebung auf den Weg bringen, um den medizinischen Nutzen genau zu erfassen."

Deutsche Stiftung Patientenschutz

Pflegezeit: Schwesigs Modell ist ein Flop

Berlin (7. Juli 2016) - "Es gibt keinen Grund für Jubelmeldungen, wie sie Familienministerin Schwesig heute verbreitet. Für die Betroffenen sind ihre Zahlen zur Pflegezeit und Familienpflegezeit kein Erfolg. Denn Schwesigs Pflegezeit-Modell geht an den Bedürfnissen der pflegenden Berufstätigen vorbei. Von den 360.000 pflegenden Berufstätigen nimmt nicht mal jeder Zehnte das Pflegezeitmodell der Ministerin in Anspruch. Auch sagt Schwesig nicht, wie überproportional hoch der Anteil der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist. Hier gibt es schon seit Jahren die Regelung in Teilzeit zu gehen, um zu Hause zu pflegen.

Deutsche Stiftung Patientenschutz

Pflegestärkungsgesetz III: Beratung ohne ausreichende Angebote läuft ins Leere

Berlin (28. Juni 2016) - "Pflegebedürftige und Angehörige brauchen Beratung aus einer Hand, um sich im Pflegedschungel zurecht zu finden. Deshalb benötigen wir mehr Pflegestützpunkte, die dies bündeln. Doch Beratung ohne passgenaue und ausreichende Angebote läuft ins Leere. Darauf gibt das neue Pflegestärkungsgesetz keine Antwort. Das Problem zeigen die Beispiele der Verhinderungspflege und der Kurzzeitpflege. In 2014 wurde Verhinderungspflege nur von 106.700 Leistungsempfängern in Anspruch genommen, die Kurzzeitpflege gar nur in 20.300 Fällen. Anspruchsberechtigt sind jedoch die rund 1,86 Millionen Pflegebedürftigen, die zuhause betreut werden. Auch die Angebote zur Pflege- und Familienpflegezeit sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ohne eine staatliche Lohnersatzleistung ähnlich dem Elterngeld sind sie für berufstätige Pflegepersonen nicht attraktiv.

Diakonie Deutschland

Bundesteilhabegesetz: Hilflos zwischen Pflege und Teilhabe

Berlin (28. Juni 2016) - "Wieviel Pflege ein Mensch mit Behinderung bekommt, das hängt künftig von der Wohnform und vom Arbeitsverhältnis ab", kritisiert Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland die heute ins Kabinett eingebrachten Gesetzentwürfe. Sie fordert eine grundsätzliche Abkehr von den Neuregelungen, die für Betroffene eine Verschlechterung darstellen.

GKV-Spitzenverband

Keine Beitragsgelder für Aufgaben der Kommunen

Berlin (28. Juni 2016) - Heute hat das Bundeskabinett mit dem Dritten Pflegestärkungsgesetz die nächste Stufe der Pflegereform beschlossen. Damit soll erstens der Geltungsbereich des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs auch auf die Sozialhilfe ausgeweitet werden, was sinnvoll und richtig ist. Zweiter zentraler Inhalt des Gesetzes ist die Verschiebung von Zuständigkeiten und Beitragsgeldern von der Pflegeversicherung hin zu den Kommunen. Das wird abgelehnt.

Kabinett beschließt Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes

Berlin (28. Juni 2016) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) beschlossen. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats. Die Regelungen des PSG III sollen ganz überwiegend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Gute Pflege gibt es nicht von der Stange, sie muss wie ein Maßanzug auf die persönliche Situation zugeschnitten sein. Deshalb haben wir mit zwei Gesetzen dafür gesorgt, dass die Hilfe für Pflegebedürftige und ihre Familien passgenauer wird. Mir ist wichtig, dass die Hilfe auch dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Deshalb verbessern wir jetzt die Pflegeberatung in den Kommunen. Außerdem verschärfen wir die Kontrollen, um Pflegebedürftige, ihre Familien und die Pflegekräfte besser vor betrügerischen Pflegediensten zu schützen. Für Betrug in der Pflege darf es keine Toleranz geben."

BREXIT

BAH fordert Umzug der Europäischen Arzneimittelbehörde von London nach Bonn

Berlin (24. Juni 2016) - Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. setzt sich dafür ein, den Sitz der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA von London nach Bonn zu verlegen. „Wir bedauern das Ergebnis der Abstimmung zutiefst und halten es für politisch wie wirtschaftlich verheerend“, sagt Dr. Hermann Kortland, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des BAH. „Die Briten haben heute leider gegen Europa, gegen die vermeintliche Eurokratie und gegen die Europäischen Institutionen gestimmt. Wir fordern die Verantwortlichen auf Bundes- wie Landesebene daher auf, sich für Bonn als neuen Standort der EMA einzusetzen“, so Kortland weiter. Gerade im Arzneimittelbereich zeigt sich zudem, wie sinnvoll gemeinsame europäische Standards sind.

Finanzergebnisse der GKV im 1. Quartal 2016

Finanz-Reserven steigen auf rund 15 Milliarden Euro

  • Alle Kassenarten erzielen Überschüsse

Berlin (21. Juni 2016) - Die gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. Quartal 2016 einen Überschuss von 406 Millionen Euro erzielt. Dabei verzeichneten sämtliche Kassenarten ein positives Finanzergebnis. Die Finanz-Reserven der Krankenkassen stiegen bis Ende März 2016 damit auf 14,9 Milliarden Euro. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Mit 15 Milliarden Finanz-Reserven, stehen die gesetzlichen Krankenkassen auch im Jahr 2016 auf einer sehr soliden Grundlage. Durch Augenmaß bei notwendigen Leistungsverbesserungen sowie mehr Prävention und Strukturverbesserungen machen wir unser Gesundheitswesen zukunftsfest und stärken nachhaltig seine Finanzierbarkeit. Das dient allen Versicherten."

Spitzenorganisationen der Sozialversicherung besorgt über Normung von Gesundheitsdienstleistungen

Berlin (15. Juni 2016) - Die Spitzenorganisationen der deutschen Sozialversicherung sind besorgt über Bestrebungen auf europäischer Ebene, Gesundheitsdienstleistungen zu normen. Medizinische Behandlungsleistungen, Leistungen in der Pflege und Rehabilitation müssten dann unter Umständen nach einem europäischen Standard erbracht werden. Daher appellieren die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) und der GKV-Spitzenverband an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, eine Initiative der polnischen Regierung gegen die aktuellen Normungsaktivitäten auf europäischer Ebene zu unterstützen. Die polnische Initiative steht auf der Tagesordnung für die Sitzung des Rats der Minister für Beschäftigung, Sozialpolitik und Gesundheit am 17. Juni 2016.

GKV-Spitzenverband

Heilmittelversorgung verbessern

Berlin (9. Juni 2016) - Für gesetzlich Versicherte besteht ein umfassender Anspruch auf ärztlich verordnete Heilmittel wie beispielsweise Physiotherapie oder Logopädie. Insbesondere aufgrund der soziodemografischen Entwicklung wird die Bedeutung dieses Leistungsbereichs weiter zunehmen. Das überproportionale Wachstum dieses Leistungsbereichs mit plus 6,6 Prozent im Mittel der letzten drei Jahre weist bereits darauf hin. Für eine weiterhin angemessene Patientenversorgung müssen die bereits bestehenden Herausforderungen angegangen werden. Vor diesem Hintergrund hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes in seiner gestrigen Sitzung Positionen für eine verbesserte und zugleich finanzierbare Versorgung mit Heilmitteln beschlossen.

MdS

Pflege-TÜV muss komplett erneuert werden

Essen (3. Juni 2016) - "Alle Beteiligten sind sich einig, dass die Pflegenoten in der aktuellen Form den Verbrauchern keine ausreichende Aussagefähigkeit bieten. Ursache des Problems ist, dass die vom MDK festgestellten Prüfergebnisse nicht vollständig und beschönigend in den Pflegenoten dargestellt werden. Somit werden vom MDK festgestellte Missstände nur auf den zweiten Blick erkennbar.

DIP

Generalistische Pflegeausbildung: „Es ist noch nicht entschieden!“

Köln (2. Juni 2016) - Am vergangenen Montag hat die Anhörung zum neuen Pflegeberufsgesetz in den zuständigen Ausschüssen Gesundheit und Familie im Bundestag in Berlin statt-gefunden. Mehr als 60 Verbände und Einzelsachverständige waren eingeladen. Pflege- und Lehrerverbände, die Pflegewissenschaft und viele Wohlfahrtsverbände, die eine besondere Nähe zu den Pflegeberufen haben, haben sich in der Anhörung durchgängig für die gemeinsame Pflegeausbildung ausgesprochen. Prof. Dr. Frank Weidner, Direktor des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung e.V. (DIP), Einzelsachverständiger und Befürworter der neuen Pflegeausbildung ist sich sicher: „Auch wenn von Gegnern der gemeinsamen Pflegeausbildung im Nachgang der Anhörung Gerüchte gestreut wurden, dass die Generalistik bereits gescheitert sei, wird jetzt erst einmal weiterberaten und dann erst entschieden!“

Erste Ergebnisse der aktuellen BZgA-Repräsentativbefragung

Entscheidungen zur Organ- und Gewebespende

Berlin (1. Juni 2016) - Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat heute erste Ergebnisse der bundesweiten Repräsentativbefragung „Einstellung, Wissen und Verhalten der Allgemeinbevölkerung zur Organ- und Gewebespende in Deutschland 2016“ veröffentlicht. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Ich werde oft gefragt, ob ich selbst einen Organspendeausweis besitze. Den habe ich und trage ihn mit großer Überzeugung immer bei mir. Es ist gut, dass 81 Prozent aller Menschen in Deutschland der Organ- und Gewebespende aufgeschlossen gegenüberstehen. Allerdings hat nur ein Drittel der Bevölkerung tatsächlich einen Organspendeausweis. Ich wünsche mir, dass noch mehr Menschen in Deutschland eine bewusste Entscheidung treffen und in einem Organspendeausweis festhalten. Denn diese Entscheidung kann Leben retten."

Deutscher Pflegerat ist nach der Anhörung des Gesundheits- und des Familienausschusses zuversichtlich

„Das Pflegeberufereformgesetz ist auf einem guten Weg“

Berlin (31. Mai 2016) - „Die Reform der Pflegeberufe ist auf einem guten Weg“, zeigt sich der Präsident des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR), AndreasWesterfellhaus, nach der Anhörung des Gesundheits- und des Familienausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Montag (30. Mai) zuversichtlich.

DPR Logo.pngDeutscher Pflegerat zur Entscheidung des Ärztetags zum Thema Delegation/Substitution

„Wir benötigen ein kompetenzorientiertes System“

Berlin (30. Mai 2016) - „Die Entschließung des 119. Deutschen Ärztetags zur Delegation statt Substitution greift zu kurz“, kritisiert Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR), eine aktuelle Entscheidung des Deutschen Ärztetags. „Wir brauchen eine umfassende Diskussion über die sinnvolle und dringend benötigte Neuverteilung von Aufgaben aller Gesundheitsberufe, insbesondere und gleichermaßen von Ärzten und Pflegefachpersonen“, fordert Westerfellhaus.