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Hochrangiges Treffen der Vereinten Nationen zu HIV

Aids:Internationale Anstrengungen zur Bewältigung der HIV-Epidemie verstärken!

Tübingen (7. Juni 2011) – Vom 8. bis 10. Juni 2011 werden die UN-Mitgliedstaaten in New York überprüfen, inwieweit die Handlungsprinzipien und Ziele der UN-Verpflichtungserklärung zu HIV/ Aids von 2001 und der Nachfolgeerklärung von 2006 umgesetzt wurden. Die politische Erklärung von 2006 hatte das Ziel des allgemeinen Zugangs zu Behandlung, Prävention, Pflege und Betreuung für Menschen mit HIV und Aids bis 2010 festgeschrieben. Dieses Ziel konnte trotz bedeutender Fortschritte nicht erreicht werden, wie auch der Bericht des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon feststellt. Daher muss dieses Ziel in der neuen Verpflichtungserklärung bekräftigt werden und braucht einen konkreten Handlungsplan. Das fordert das Aktionsbündnis gegen AIDS zusammen mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen in New York. Die Verwirklichung der Menschenrechte der mit HIV lebenden Menschen und der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen ist dafür von fundamentaler Bedeutung. Desweiteren fordert das Aktionsbündnis gegen AIDS den universellen Zugang zu lebenserhaltenden ARV-Medikamenten nun schnellstmöglich umzusetzen.

Im Vorfeld des UN-Treffens hat das Aktionsbündnis einen Bericht vorgelegt, der sowohl die politische Rolle als auch die finanziellen Beiträge der Bundesregierung für die Umsetzung der internationalen Ziele zur HIV-Bekämpfung seit 2001 untersucht. Dieser Alternativbericht würdigt die positiven Ansätze, benennt aber auch schwerwiegende Kritik an der Regierung. Die derzeitige Bundesregierung will in entwicklungspolitischen Entscheidungen die Interessen der deutschen Wirtschaft berücksichtigen. "Damit werden die Grundbedürfnisse der benachteiligten Weltbevölkerung und die Zurückdrängung der HIV-Epidemie hinten angestellt", so Joachim Rüppel, Mitautor des Berichts und im Vorstand des Aktionsbündnis gegen AIDS. "Zentrale Grundsätze der bisherigen Verpflichtungen wie die Umsetzung der Menschenrechte, die Geschlechtergerechtigkeit und der Zugang zur lebenslangen Behandlung müssen Priorität haben."

Zudem diskutiert der Bericht die aktuelle Debatte um den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria und fordert von der Bundesregierung, sich als verlässlicher Partner dieses unverzichtbaren Finanzierungsinstruments zu zeigen. Die Analyse aller Finanzierungskanäle zeigt außerdem, dass der finanzielle Gesamtbeitrag Deutschlands weit unter einem angemessen Niveau geblieben ist. Im Jahr 2010 hätte er mindestens das Fünffache betragen müssen, um den allgemeinen Zugang zu Behandlung, Prävention, Pflege und Betreuung für Menschen mit HIV und Aids zu erreichen.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS wird in New York vertreten sein durch Joachim Rüppel, Sprecher der katholischen Säule und Dr. Sandy Harnisch, politische Referentin. Für weitere Informationen von der UN-Konferenz und Interviews aus New York stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 106 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten Bekämpfung von HIV/Aids, sowie der Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen des Bündnisses. www.aids-kampagne.de – Link zum Alternativbericht: http://bit.ly/kQref1

Quelle: Aktionsbündnis gegen AIDS, 07.06.2011 (tB).