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bpa-Präsident Bernd Meurer fordert beschleunigte Impfungen sowie klare Regeln bei Impfpflicht und Pflegebonus

„Pflegebonus für die Altenpflege richtiges Signal“

Berlin (19. November 2021) — Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zu neuen Maßnahmen in der Corona-Pandemie sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer:

„Ein erneuter Pflegebonus für die Intensivpflege und die Altenpflege ist überfällig, Einrichtungen und Pflegekräfte sind am Limit. Besonders angesichts der nach wie vor dramatisch hohen Infektionszahlen schützen die Pflegekräfte vulnerable Menschen mit vorbildlichem Engagement. Neben dem Dank und Respekt ist der Bonus ein konkretes und spürbares Signal.

Die aktuellen Vorschläge für Steuerbefreiungen für Pflegekräfte unterstützen wir deshalb ebenfalls ausdrücklich. Wir warnen davor, eine solche Regelung nur für einen Teil der Pflegekräfte, die Krankenhauspflegekräfte oder die Altenpflegekräfte, umzusetzen.

Nachdem die Politik eine Impfpflicht immer ausgeschlossen hat, muss sie diese Kehrtwende nun nachvollziehbar erklären und eine saubere rechtliche Basis schaffen. Für die Umsetzung einer Impfpflicht brauchen wir eindeutige Vorgaben. Der Gesetzgeber muss klar machen, was von den Arbeitgebern erwartet wird, was sie dürfen und wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden soll.

Eine berufsbezogene Impfpflicht kann in der Pandemiebekämpfung allerdings nur eine überschaubare Wirkung haben, wenn Besucher und Angehörige nach wie vor ungeimpft sein können. Deshalb müssen parallel die Boosterimpfungen weiter beschleunigt werden und zuerst den älteren und pflegebedürftigen Menschen zu Gute kommen. Die niedergelassenen Ärzte allein schaffen es nicht. Impfzentren und mobile Impfteams müssen überall da zum Einsatz kommen, wo hohe Inzidenzen in der allgemeinen Bevölkerung die Pflegebedürftigen bedrohen.“

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Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) bildet mit mehr als 12.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind systemrelevanter Teil der Daseinsvorsorge. Als gutes Beispiel für Public-private-Partnership tragen die Mitglieder des bpa die Verantwortung für rund 365.000 Arbeitsplätze und circa 27.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Die Investitionen in die soziale Infrastruktur liegen bei etwa 29 Milliarden Euro.

Quelle: bpa.Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., 19.11.2021 (tB).