Schiedsstelle der Pflegeversicherung setzt Vereinbarung für neue Qualitätsgrundsätze und Maßstäbe fest

 

Berlin (1. Juni 2011) – Mit der Abschaffung des § 80 SGB XI hatte der Gesetzgeber der Pflegeselbstverwaltung aufgegeben, die alten Grundsätze und Maßstäbe zur Qualität durch eine neue Vereinbarung nach § 113 SGB XI zu ersetzen. Auf diese Vereinbarung hatten sich der Spitzenverband der Pflegeversicherungen, die Sozialhilfeträger und die Verbände der Pflegeeinrichtungen bereits im vergangenen Jahr weitgehend geeinigt. Trotz umfangreicher Verständigung hatte es noch einige wenige strittige Punkte gegeben, weshalb die Schiedsstelle angerufen wurde.

 

Nunmehr liegt den Vertragspartnern der Schiedsspruch der Schiedsstelle Qualitätssicherung Pflege über die Vereinbarung von Maßstäben und Grundsätzen für die Qualität und die Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Pflege sowie für die Zulassungsvoraussetzung von Sachverständigen und Prüfstellen vor. Der Schiedsspruch tritt zum 1. Juni 2011 in Kraft. Sofern innerhalb von vier Wochen keine Rechtsmittel eingelegt werden, erfolgt anschließend die Veröffentlichung im Bundesanzeiger. Damit sind die neuen Regelungen für alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen in Deutschland unmittelbar verbindlich. Prüfstellen und unabhängige Sachverständige, die anerkannte Qualitätsprüfungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz durchführen wollen, müssen die vereinbarten und durch die Schiedsstelle festgesetzten Anforderungen erfüllen. Dann können diese anerkannte Pflegetransparenzprüfungen durchführen und deren Qualitätsprüfergebnisse sind im Rahmen der MDK-Prüfungen (Medizinischer Dienst der Krankenkassen) zu berücksichtigen.

 

„Endlich liegt die Entscheidung der Schiedsstelle vor und es herrscht Klarheit für die Einrichtungen über die Anforderungen. Das Ergebnis mit einer Mischung aus Einigung strittiger Punkte und Festlegungen durch die Schiedsstelle stellt ein für den bpa ausgewogenes Ergebnis dar“, so Herbert Mauel, Geschäftsführer des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa). „Von besonderer Bedeutung ist, dass in den Maßstäben und Grundsätzen eindeutig festgelegt ist, dass diese für die zugelassenen Pflegeeinrichtungen und die Kostenträger verbindlich sind und auf alle Verträge und beispielsweise Vergütungsvereinbarungen Anwendung finden. Damit ist in den Maßstäben und Grundsätzen klargestellt, dass es eine nicht trennbare Verbindung zwischen geforderter Qualität und der finanzierten Ausstattung gibt“, so Bernd Tews, Geschäftsführer des bpa, abschließend.

 

Die Maßstäbe und Grundsätze nach § 113 SGB XI finden sich auf der bpa-Homepage (www.bpa.de).

 

 


Quelle: Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), 01.06.2011 (tB).

MEDICAL NEWS

Inadequate sequencing of SARS-CoV-2 variants impedes global response to COVID-19
New meta-analysis finds cannabis may be linked to development of…
New guidance on how to diagnosis and manage osteoporosis in…
Starting the day off with chocolate could have unexpected benefits
Better mental health supports for nurses needed, study finds

SCHMERZ PAINCARE

Versorgung verbessern: Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin fordert die Einführung des…
Pflegeexpertise im Fokus: Schmerzmanagement nach Operationen
Versorgung verbessern: Bundesweite Initiative der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin zu…
Jedes vierte Kind wünscht bessere Schmerzbehandlung
Lebensqualität von Patienten in der dauerhaften Schmerztherapie mit Opioiden verbessern

DIABETES

Bundestag berät über DMP Adipositas: DDG begrüßt dies als Teil…
Mit der Smartwatch Insulinbildung steuern
Verbände fordern bessere Ausbildung und Honorierung von Pflegekräften für Menschen…
Minimalinvasive Geräte warnen ungenügend vor Unterzuckerung
Typ-1-Diabetes und Hashimoto-Thyreoiditis treten häufig gemeinsam auf

ERNÄHRUNG

Wie eine Diät die Darmflora beeinflusst: Krankenhauskeim spielt wichtige Rolle…
DGEM plädiert für Screening und frühzeitige Aufbautherapie: Stationäre COVID-19-Patienten oft…
Führt eine vegane Ernährungsweise zu einer geringeren Knochengesundheit?
Regelmässiger Koffeinkonsum verändert Hirnstrukturen
Corona-Erkrankung: Fehl- und Mangelernährung sind unterschätze Risikofaktoren

ONKOLOGIE

Anti-Myelom-Therapie mit zusätzlich Daratumumab noch effektiver
Positive Ergebnisse beim fortgeschrittenen Prostatakarzinom: Phase-III-Studie zur Radioligandentherapie mit 177Lu-PSMA-617
Lymphom-News vom EHA2021 Virtual. Alle Berichte sind nun online verfügbar!
Deutsch-dänisches Interreg-Projekt: Grenzübergreifende Fortbildungskurse in der onkologischen Pflege
Sotorasib: Neues Medikament macht Lungenkrebs-Patienten Hoffnung

MULTIPLE SKLEROSE

NMOSD-Erkrankungen: Zulassung von Satralizumab zur Behandlung von Jugendlichen und Erwachsenen
Verzögerte Verfügbarkeit von Ofatumumab (Kesimpta®)
Neuer Biomarker bei Multipler Sklerose ermöglicht frühe Risikoeinschätzung und gezielte…
Multiple Sklerose beginnt oft lange vor der Diagnose
Goldstandard für Versorgung bei Multipler Sklerose

PARKINSON

Meilenstein in der Parkinson-Frühdiagnose
Parkinson-Erkrankte besonders stark von Covid-19 betroffen
Gangstörungen durch Kleinhirnschädigung beim atypischen Parkinson-Syndrom
Parkinson-Agenda 2030: Die kommenden 10 Jahre sind für die therapeutische…
Gemeinsam gegen Parkinson: bessere Therapie durch multidisziplinäre Versorgung