Finanzentwicklung der GKV im 1. Halbjahr 2020

  Überschüsse bei den Krankenkassen und Defizit beim Gesundheitsfonds   Berlin (19. August 2020) — Die 105 gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. Halbjahr 2020 einen Einnahmenüberschuss von rund 1,3 Mrd. Euro erzielt. Im 1. Quartal hatten sie noch ein Defizit von 1,3 Mrd. Euro ausgewiesen. Der Gesundheitsfonds verbuchte in den Monaten Januar bis Juni ein
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Kabinett beschließt Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

  Berlin (29. April 2020) — Besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten – das sind Ziele des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Außerdem sollen Pflegekräfte einen Bonus erhalten und
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„Digitale Angebote schnell in die Versorgung bringen“: Kabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz

  Berlin (1. April 2020) — Digitale Lösungen schnell zum Patienten bringen und dabei sensible Gesundheitsdaten bestmöglich schützen – das ist das Ziel des Entwurfs eines „Patientendaten-Schutz-Gesetzes“. Das Bundeskabinett hat den Entwurf heute beschlossen. Mit einer neuen, sicheren App können Versicherte E-Rezepte in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich zukünftig digital übermitteln. Und
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Zusammen gegen Corona: volle Unterstützung für unser Gesundheitswesen und die Pflege

„Zusammen gegen Corona – volle Unterstützung für unser Gesundheitswesen und die Pflege“   Berlin (27. März 2020) — Das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen – das sind die Ziele zweier Gesetzespakete, die nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages am 25. März heute die Zustimmung des Bundesrates erhalten haben. Mit
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Kabinett beschließt Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie

  Berlin (23. März 2020) — Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett heute zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Formulierungshilfen für Gesetzentwürfe beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem “Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage
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Bundesministerium für Gesundheit: Aktuelle Informationen zum Coronavirus

  Berlin (26. Februar 2020) — Erstmals wurden nun auch Infektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Beide Länder haben einen Krisenstab eingerichtet, der durch das Robert Koch-Institut sowie das Bundesgesundheitsministerium unterstützt wird. Zum Gesundheitszustand der Patienten unterrichten die jeweiligen regionalen Behörden. Ziel sei es, so Jens Spahn, die Infektionsketten so schnell
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BMG: Neues Gutachten zur stationären Hebammenversorgung

  Berlin (10. Januar 2020) — Einrichtungen der Geburtshilfe sind gut zu erreichen und Mütter weitgehend zufrieden mit der Hebammenversorgung im Krankenhaus. Aber stellenweise zeigt sich eine Überlastung von Geburtsstationen in größeren Städten. Zu diesen Ergebnissen kommt ein neues Gutachten zur stationären Hebammenversorgung. Es wurde vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Auftrag gegeben und heute
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Jens Spahn: „Wichtiges gesellschaftliches Zeichen an alle, die mit ihrer Homosexualität hadern.“ Kabinett beschließt weitreichendes Verbot von sogenannten Konversionstherapien

  Berlin (18. Dezember 2019) — Medizinische Interventionen, die darauf gerichtet sind, die sexuelle Orientierung oder die selbstempfundene geschlechtliche Identität einer Person gezielt zu verändern oder zu unterdrücken (sogenannte Konversionstherapien), sollen künftig verboten werden. Das ist Ziel des Entwurfs eines „Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen“, dem das Kabinett heute zugestimmt hat. Verstöße sollen mit einer
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„Beitragsgelder sind dafür da, die Versorgung besser zu machen.“ Finanzergebnisse der Krankenkassen im 1. bis 3. Quartal 2019

  Berlin (6. Dezember 2019) — Um ihre Rücklagen abzubauen, haben die gesetzlichen Krankenkassen in den ersten drei Quartalen 2019 rund 741 Millionen Euro mehr ausgegeben, als sie durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten haben. Ihre Finanzreserven beliefen sich Ende September 2019 auf rund 20,6 Milliarden Euro. Dies entspricht im Durchschnitt noch immer knapp einer
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Neue Agentur kümmert sich um Visa und Arbeitserlaubnis: Pflegekräfte aus dem Ausland

  Berlin (2. Dezember 2019) — Pflegekräfte aus dem Ausland einzustellen soll einfacher werden. Krankenhäuser, Pflegeheime und andere Einrichtungen können ihren Bedarf an die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) melden. Die DeFa kümmert sich um Anträge für Visa, Berufsanerkennung und Arbeitserlaubnis. Pflegekräfte aus dem Ausland sollen so binnen sechs Monaten in Deutschland arbeiten
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Gesunde Apps auf Rezept: Bundestag beschließt das Digitale-Versorgung-Gesetz

  Berlin (7. November 2019) — Apps auf Rezept, Angebote zu Online-Sprechstunden und überall bei Behandlungen die Möglichkeit, auf das sichere Datennetz im Gesundheitswesen zuzugreifen – das ermöglicht das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG). Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über den Gesetzentwurf. „Digitale Lösungen können
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Bundesministerium für Gesundheit: Durchschnittlicher GKV-Zusatzbeitragssatz steigt im nächsten Jahr moderat

  Berlin (28. Oktober 2019 ) — Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird für das Jahr 2020 um 0,2 Prozent auf 1,1 Prozent angehoben. Das hat heute das Bundesministerium für Gesundheit mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger bekanntgeben. Gewollte Verbesserungen in der Versorgung, medizinischer Fortschritt und eine höhere Nachfrage nach medizinischer Versorgung in einer
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Kabinett beschließt Entwurf des „Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“

  Berlin (9. Oktober 2019) — Der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen soll künftig fairer und zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Das ist das Ziel des „Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-FKG) von Gesundheitsminister Jens Spahn, dem das Kabinett heute zugestimmt hat. „Wir machen den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen gerechter. Nicht
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Bundestag entscheidet über Implantateregister

  Berlin (26. September 2019) — Sicherheit und Qualität von Implantationen für gesetzlich und privat Versicherte werden künftig durch ein Register verbessert. Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über das „Gesetz zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch“ (Implantateregister-Errichtungsgesetz, EIRD). Das Gesetz regelt zudem, dass neue Therapien
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Bundestag entscheidet über Reform der Psychotherapeutenausbildung

  Berlin (26. September 2019) — Wer Psychotherapeutin oder Psychotherapeut werden möchte, dem wird künftig an den Universitäten ein „Direktstudium“ zur Verfügung stehen. Denn in Zukunft wird die Approbation zum Psychotherapeuten im Anschluss an ein 5-jähriges Universitätsstudium erteilt werden. Über die Neuordnung der Psychotherapeutenausbildung entscheidet heute der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung. Das Gesetz enthält
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„Wir machen die Hebammenausbildung moderner und attraktiver“: Bundestag entscheidet über Reform der Hebammenausbildung

  Berlin (26. September 2019) — Hebammen werden in Deutschland künftig in einem dualen Studium ausgebildet. Der Deutschen Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über das „Gesetz zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz, HebRefG)“. „Wir machen die Hebammenausbildung moderner und attraktiver. Mit der neuen Ausbildung werden sich mehr junge
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Jens Spahn: „Leistungsverbesserungen kommen bei den Versicherten an“: Finanzergebnisse der Krankenkassen im 1. Halbjahr 2019

  Berlin (4. September 2019) — Um ihre Rücklagen abzubauen, haben die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Halbjahr 2019 mehr ausgegeben, als sie durch Beitragszahlungen eingenommen haben. Trotzdem liegen ihre Finanzreserven immer noch bei rund 20,8 Milliarden Euro. Das zeigt die aktuelle Krankenkassen-Statistik. Im Durchschnitt entspricht dies etwa einer Monatsausgabe und damit etwa dem Vierfachen der
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Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung tritt morgen in Kraft

  Berlin (15. August 2019) — Qualität und Sicherheit der Arzneimittelversorgung werden deutlich verbessert. Das ist Ziel des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV), das morgen (16.8.) in Kraft tritt. Dadurch sollen Bundes- und Länderbehörden besser zusammenarbeiten und Apotheken sowie Herstellbetriebe stärker kontrolliert werden. Der Bund soll erweiterte Befugnisse bekommen, um für Arzneimittelsicherheit
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Parlamentarische Staatssekretärin auf den Philippinen: „Verfahren für ausländische Pflegekräfte erleichtern“

  Berlin (13. August 2019) — Kürzere Visa-Verfahren, Sprachkurse und eine enge Zusammenarbeit von Krankenhäusern, Pflegeheimen, privaten Vermittlern und staatlichen Behörden: Wie Pflegekräfte bereits in ihren Herkunftsländern auf die Tätigkeit in Deutschland vorbereitet, und die Anerkennungsverfahren erleichtert werden können, besprachen die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, Sabine Weiss, und der philippinische Minister für Arbeit
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BMG: Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne für neue Pflegeausbildung veröffentlicht

  Pflegeschulen und die Träger der praktischen Ausbildungen erhalten konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung der neuen Ausbildungen nach dem Pflegeberufegesetz   Berlin (1. August 2019) — Ein wichtiger nächster Schritt zur neuen Ausbildung: Für die Anfang 2020 beginnenden neuen Pflegeausbildungen stehen die Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne ab sofort zur Verfügung. Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat
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PARKINSON

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