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DBfK: Reform der Pflegeversicherung verpasst?

Berlin (7. November 2011) – Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) beurteilt die Ergebnisse des Koalitionsgesprächs in Hinsicht auf die Reform Pflegeversicherung als enttäuschend. „Damit ist das angekündigte ‚Jahr der Pflege‘ vorzeitig beendet“, sagt Franz Wagner, Bundesgeschäftsführer des DBfK. Die Koalition zeige sich unfähig, ein nachhaltiges Konzept zur Reform der Pflegeversicherung vorzulegen und Strukturen für die noch zunehmenden Probleme aufzubauen, so Wagner weiter. Nun soll erneut der Beirat zum Pflegebedürftigkeitsbegriff den Weg weisen. Dabei hatte dieser zum Abschluss seiner Arbeit bereits konstatiert, dass die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs politische Entscheidungen verlange. Für diese Entscheidungen fehlt entweder die politische Kraft oder der nötige Durchsetzungswille.

Der Koalitionsgipfel hat Verbesserungen für demenzkranke Menschen und deren Angehörige beschlossen. Doch dies wird deren Situation nicht nachhaltig verbessern. Dazu wäre die gleichberechtigte Berücksichtigung der Bedarfe von demenzkranken Menschen bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit erforderlich.

Fazit für alle Betroffenen: Es bleibt im Wesentlichen alles beim Alten mit ein paar kosmetischen Korrekturen. Wo für die Pflegeversicherung eine Operation erforderlich wäre, wurden von der Regierungskoalition ein paar Pflaster aufgeklebt. Parallel dazu wird die Situation der Pflegefachpersonen durch die tägliche Überlastung immer unerträglicher. Auch das kümmert in der Regierung niemanden.

Quelle: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. (DBfK), 07.11.2011 (tB).