Diakonie weist Kritik an Sozialsystemen zurück

Überlastung der Sozialsysteme ist Folge politischer Fehlentscheidungen und teilweise unsozialer Wirtschaftsstrukturen

 

Berlin (20. Juli 2009) – Das Diakonische Werk der EKD begrüßt den Sozialbericht der Bundesregierung und weist Kritik am deutschen Sozialsystem zurück. Der jüngste Bericht habe den hohen gesellschaftlichen Wert der haupt- und ehrenamtlichen Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen deutlich gemacht. Studien zeigen, dass sie ein Stabilitätsanker für Beschäftigung und gesellschaftlichen Frieden seien.

Das Diakonische Werk der EKD gibt aber zu bedenken, dass die sozialen Systeme nur begrenzt gesellschaftliche Fehlentwicklungen und falsche Entscheidungen der Politik korrigieren können. So werde zurzeit den Pflegekräften und Erziehern / Erzieherinnen sowie den sozialen Diensten eine angemessene und kostengemäße Finanzierung verweigert, weil Geld an anderer Stelle verschwendet werde und der Sozialstaat zum Reparaturbetrieb eines unsozialen Wirtschaftssystems geworden sei. Die Forderung der Arbeitgeberverbände, den Sozialunternehmen die notwendigen Kostensteigerungen nicht zu erstatten, zeige einen beschränkten Begriff unserer Volkswirtschaft.

 

Werbung

Für Dr. Bernd Schlüter, sozialpolitischer Vorstand im Diakonischen Werk der EKD, haben folgende Fehlentscheidung gravierende Auswirkungen auf die Kosten der Sozialsysteme:

 

  • Die Rentenversicherung ist nach dem Zweiten Weltkrieg als Umlagesystem gestartet und hätte in den Jahrzehnten günstiger Einnahmen längst in ein kapitalgedecktes System umgewandelt werden können. Die Steuerzuschüsse und die Beiträge zur Rentenversicherung sind inzwischen einer der größten Ausgabeposten des Bundeshaushaltes, ohne dass sie (wenigstens) der Beschäftigung in den Sozialsystemen zugute kämen.

 

  • Die Deutsche Einheit ist im wesentlichen über die Sozialsysteme finanziert worden. Leistungsempfänger erhalten nun soziale Hilfen, die die Beschäftigten und Arbeitgeber zu tragen haben, obwohl dafür nicht eingezahlt wurde.

 

  • Das Hartz-IV-System sei so mangelhaft konstruiert, dass zu wenige Menschen schnell wieder in Beschäftigungen auf dem ersten oder zweiten Arbeitsmarkt finden. Einziges Mittel zur Verbesserung sei es, die Arbeitssuchenden mit Rechtsansprüchen auf Vermittlung und Qualifizierung auszustatten und damit das System des Förderns und Forderns stimmig zu machen.

 

  • Die Hauptlast des Sozialsystems ruhe auf den Schultern der abhängig Beschäftigten und Durchschnittsverdiener, die Finanzierung müsse breiter geschultert werden, z.B. auch von Vermögenden. So sei die gesetzliche Sozialversicherung immer noch kein solidarisches System, sondern lasse es zu, dass sich Privatversicherte der Solidarität entzögen.

 

  • Das Versagen der Integrations- und Bildungspolitik hat einen direkten Einfluss auf die lebenslange Hilfebedürftigkeit besonders junger Menschen. Statt sie rechtzeitig durch gut Kindertagestätten, Schulen, Jugendhilfe und Sozialarbeit zu fördern, überlasse man die Unterstützung den sozialen Transfersystemen.

 

  • Die Wirtschaftspolitik hat Defizite in der Förderung kleiner und sozial wie ökologisch nachhaltig wirtschaftender Unternehmen. Würden mehr Menschen durch eine soziale Wirtschaftsordnung integriert, könnten die Sozialsysteme zurücktreten.


 

Quelle: Pressemitteilung des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V. vom 20.07.2009.

MEDICAL NEWS

COVID-19 pandemic sees increased consults for alcohol-related GI and liver…
The eyes offer a window into Alzheimer’s disease
Ventilating the rectum to support respiration
Screening for ovarian cancer did not reduce deaths
Fatigue, mood disorders associated with post-COVID-19 syndrome

SCHMERZ PAINCARE

Jedes vierte Kind wünscht bessere Schmerzbehandlung
Lebensqualität von Patienten in der dauerhaften Schmerztherapie mit Opioiden verbessern
Wenn Schmerzen nach einer OP chronisch werden
Deutscher Schmerz- und Palliativtag 2021 – ONLINE: Schmerzmediziner, Politiker und…
Deutscher Schmerz- und Palliativtag 2021 – ONLINE: COVID-19-Pandemie belastet Schmerzpatienten…

DIABETES

Verbände fordern bessere Ausbildung und Honorierung von Pflegekräften für Menschen…
Minimalinvasive Geräte warnen ungenügend vor Unterzuckerung
Typ-1-Diabetes und Hashimoto-Thyreoiditis treten häufig gemeinsam auf
Risikofaktoren für einen schweren COVID-19-Verlauf bei Menschen mit Diabetes
„Wissen was bei Diabetes zählt: Gesünder unter 7 PLUS“ meldet…

ERNÄHRUNG

DGEM plädiert für Screening und frühzeitige Aufbautherapie: Stationäre COVID-19-Patienten oft…
Führt eine vegane Ernährungsweise zu einer geringeren Knochengesundheit?
Regelmässiger Koffeinkonsum verändert Hirnstrukturen
Corona-Erkrankung: Fehl- und Mangelernährung sind unterschätze Risikofaktoren
Gesundheitliche Auswirkungen des Salzkonsums bleiben unklar: Weder der Nutzen noch…

ONKOLOGIE

Krebs – eine unterschätzte finanzielle Herausforderung
Cannabidiol gegen Hirntumore
Assistierte Selbsttötung bei Krebspatienten: Regelungsbedarf und Ermessensspielraum
Leberkrebs: Bei welchen Patienten wirkt die Immuntherapie?
Konferenzbericht vom virtuellen Münchener Fachpresse-Workshop Supportive Therapie in der Onkologie

MULTIPLE SKLEROSE

Neue S2k-Leitlinie für Diagnostik und Therapie der Multiplen Sklerose
Krankheitsbezogenes Kompetenznetz Multiple Sklerose: Stellungnahme zu SARS CoV 2 Impfdaten…
Schwangere mit MS: Schadet Schubbehandlung dem Ungeborenen?
Multiple Sklerose: Ein Sprung sagt mehr, als viele Kreuzchen auf…
Multiple Sklerose: Salzkonsum reguliert Autoimmunerkrankung

PARKINSON

Gangstörungen durch Kleinhirnschädigung beim atypischen Parkinson-Syndrom
Parkinson-Agenda 2030: Die kommenden 10 Jahre sind für die therapeutische…
Gemeinsam gegen Parkinson: bessere Therapie durch multidisziplinäre Versorgung
Neuer Bewegungsratgeber unterstützt Menschen mit M. Parkinson durch Yoga
Covid-19-Prävention: besondere Vorsicht bei Patienten mit der Parkinson-Krankheit