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Sonderprogramm in Kliniken wirkt: 10.700 zusätzliche Pflegestellen seit 2009

Berlin (4. Juli 2011) – Mehr als 1.000 Krankenhäuser haben 2010 das Pflegesonderprogramm genutzt und mit den gesetzlichen Krankenkassen 5.400 zusätzliche Stellen für Pflegevollkräfte im zweiten Förderjahr vereinbart. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Umsetzung des Pflegesonderprogramms. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) stellte dafür umfangreiche Finanzmittel bereit: nach 181 Mio. Euro für 2009, weitere 175 Mio. Euro für 2010. Zusammen sind in beiden Jahren kumulativ über 500 Mio. Euro an die Krankenhäuser geflossen. Insgesamt konnten so bundesweit etwa 10.700 zusätzliche Pflegevollkräfte finanziert werden.

Durch das Pflegesonderprogramm soll von 2009 bis 2011 zusätzliches Pflegepersonal in den Krankenhäusern eingestellt werden. Krankenhäuser haben in dieser Zeit die Möglichkeit, bis zu 0,48 Prozent ihres Erlösbudgets zusätzlich von der GKV zu erhalten, um neue Pflegekräfte einzustellen oder Teilzeitstellen aufzustocken.

Jahresabschlüsse bestätigen Aufbau von Pflegestellen

Ob aus den 2009 zur Verfügung gestellten Geldern tatsächlich Pflegestellen erwachsen sind, wird erst zeitversetzt durch die Testate der Jahresabschlussprüfer sichtbar. Hier liegen nun die ersten Ergebnisse vor: tendenziell ist ein deutlicher Zuwachs an Pflegevollkräften in den am Programm teilnehmenden Krankenhäusern für 2009 belegt. Von den zwischen Kassen und Krankenhäusern vereinbarten 5.275 zusätzlichen Pflegekräften wurden für 63 Prozent die notwendigen Bestätigungen von Jahresabschlussprüfern vorgelegt. Für weitere 7 Prozent übermittelten die Krankenhäuser bislang unbestätigte Informationen an die Krankenkassen. Bei 30 Prozent der für 2009 zusätzlich vereinbarten Pflegevollkräfte steht ein Nachweis aber noch gänzlich aus. Für das Jahr 2010 liegen nur in wenigen Fällen Bestätigungen von Jahresabschlussprüfern vor. Der GKV-Spitzenverband geht jedoch davon aus, dass für beide Förderjahre die gesetzlich notwendigen Bestätigungen von den Kliniken nachgereicht werden.

Für Pflege ab 2012 zusätzliches Geld über die Fallpauschalen  

Die dreijährige Sonderregelung für die Finanzierung zusätzlichen Pflegepersonals läuft Ende 2011 aus. Zusätzliche Finanzmittel werden ab 2012 im Rahmen des Krankenhausabrechnungssystems dann an diejenigen Krankenhäuser verteilt, die Patienten mit besonders hohem Pflegeaufwand versorgen. Seit Anfang letzten Jahres erfassen Kliniken bereits ihren Versorgungsaufwand für Patienten mit besonders hohem Pflegebedarf. Die für die Neujustierung der Fallpauschalen notwendigen Vorarbeiten werden aktuell durch das Institut für das neue Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) geleistet. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Johann-Magnus v. Stackelberg, betont: „Das Sonderprogramm war erfolgreich und hat geholfen, die pflegerische Versorgung im Krankenhaus zu stärken. Eine Verlängerung des Pflegesonderprogramms ist jedoch nicht notwendig, da hochaufwendige Pflege ab 2012 im DRG-Fallpauschalensystem zusätzlich vergütet wird.“

Download

Zweiter Bericht zum Pflegesonderprogramm, 30.06.2011:
http://www.gkv-spitzenverband.de/upload/Bericht_Pflegesonderprogramm_16902.pdf

Quelle: GKV-Spitzenverband, 04.07.2011 (tB).